26092016_1

Politik

Vor Ort: Landtagssitzung, Stadtverordnetenversammlung, WoWi Aufsichtsrat, Meisterfeier, Stadtteilfest Süd

Heute startet die Landtags-Sitzungswoche. Der Landeshaushalt 2017/2018 wird zur ersten Lesung eingebracht. Vorher noch ein Rückblick auf die letzten Tage mit: Stadtverordnetenversammlung, WoWi Aufsichtsrat+Objektbegehung, Meisterfeier der Handwerkskammer, Stadtteilfest Süd.
Karte

Pressespiegel

MOZ.de: „Rückenwind für OB Martin Wilke“

"Das Leitbild wurde mit großer Mehrheit beschlossen, jetzt gibt es ein einjähriges Gesetzgebungsverfahren", sagte der Linken-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete René Wilke, der sich bei der Abstimmung im Juli in Potsdam seiner Stimme enthalten hatte. "Für uns geht es jetzt darum, dass wir dieses Jahr nutzen und uns als Stadt in diesen Prozess einbringen. Ein Rechtsstreit kostet Geld und wird zu keinem Erfolg führen. Das war auch in anderen Ländern bei ähnlichen Reformen so."
bus_und_tram

Pressespiegel

MOZ: „Entscheidung vertagt“

Auf MOZ-Nachfrage erklärte René Wilke, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag und als solcher derzeit an der Aufstellung des Landeshaushaltes beteiligt, er könne Informationen, wonach das Land ein Förderprogramm für den Straßenbahnkauf plane, nicht bestätigen. Im Wirtschaftsausschuss der SVV hatte René Wilke jüngst erklärt, es gebe auf Landesebene Verhandlungen dahingehend, die Kommunen über die Umschichtung von Regionalisierungsmitteln und einen erhöhten Landesanteil zu unterstützen. Von einer solchen Hilfe würde dann auch profitieren, wer den Kauf neuer Bahnen bereits beschlossen hat...
21092016_1

Veranstaltungstipp

Veranstaltungstipp: Frank Hammer: Geschichten aus der Loopingzeit – eine Lesung

  27. September 2016, 18:00 bis 20:00 Uhr Potsdam, Landtagsgebäude, Saal 2.050 Zehn Jahre lang gehörte Frank Hammer dem Landtag Brandenburg an, zweimal direkt gewählt in Frankfurt (Oder). Zuvor war er Streetworker, politisch und gesellschaftlich aktiv vor allem in seiner Heimatstadt. Seine große Leidenschaft war das Schreiben. Nach den „Geschichten …
bus_und_tram

Pressespiegel

MOZ.de: „Keine Lösung für Kauf neuer Straßenbahnen“

"Der Geschäftsführer der Stadtverkehrsgesellschaft Wolfgang Wurf bestätigte auf Nachfrage, dass der sofortige Kauf preislich günstiger wäre. René Wilke (Linke) nannte in diesem Zusammenhang acht Millionen Euro geringere Investitionskosten. Er kritisierte die Verwaltung, dass sie nur für die von der Stadtverwaltung favorisierte Variante eine "optimierte Berechnung" vorgelegt habe und nicht für die Option eines schnelleren Kaufs der Straßenbahnen."
Luftbild Frankfurt (Oder) & Slubice

Vor Ort

Vor Ort: Stadtentwicklungsausschuss, zwei Fraktionssitzungen. Vielen Dank, Herr Noack!

Der Tag endet nach dem Stadtentwicklungsausschuss und der Fraktionssitzung zum Tagesordnungsdurchlauf für die Stadtverordnetenversammlung. 14h hat mich Herr Noack heute im Rahmen des Know-How-Transfers im Landtag und Frankfurt begleitet. Zwei Fraktionssitzungen auf ganz unterschiedlichen Ebenen hat er dabei u.a. erlebt. Am Ende sagte er, dass jede/r so etwas mal erleben sollte, um besser zu verstehen was wir jeden Tag tun und leisten. Und wie Politik wirklich funktioniert, wieviel Herzblut da drin steckt. Es habe ihm den Glauben an Politik und Demokratie zurückgegeben und mich tief berührt.
050116_Neujahrsempfang_0024

Pressespiegel

Blickpunkt: „Vorerst keine Gebührenerhebung“

„Ehrlich sein. Fehler eingestehen. Fehler korrigieren. Auch das gehört zu glaubwürdiger Politik. Ich freue mich, dass wir diese - aus meiner Sicht - falsche Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2015 nun vorerst korrigieren konnten. René Wilke selbst hatte das Thema auf die Agenda des Ausschusses gesetzt, um eine Korrektur anzuregen."
20092016_3

Vor Ort

Vor Ort: Hauptausschuss und Landtagsfraktionssitzung mit freundlicher Begleitung im Rahmen eines Know-How-Transfers

In der Nacht in Frankfurt gestartet. Am Tage in Potsdam angekommen ;-)eine kurze Nacht war das. 23 Uhr vom Hauptausschuss zuhause. 4:30 Uhr wieder raus. Denn heute begann der Tag mit einem Treffen mit Wirtschaftsjunioren. Einer, Herr Noack, wird mich heute im Rahmen eines Know-How-Transfers den gesamten Tag begleiten. Von 8-21 Uhr. Los geht's mit der Landtagsfraktionssitzung. Haushalt, Altanschließer, Koalitionsausschuss, Kita, Berlin-Wahl und die kommende Landtagssitzung stehen auf der Tagesordnung.
20092016_2

Pressespiegel

MOZ: „Stadt verzichtet auf Gebühren“

Ehrlich sein. Fehler eingestehen. Fehler korrigieren. Auch das gehört zu glaubwürdiger Politik. Ich freue mich, dass wir diese falsche Entscheidung nun vorerst korrigieren konnten!
20092016_1

Politik

Gutmenschen – mehr davon!

Theme by Anders Norén